und Kundeninformationen
für das Internetportal TrustedMusic.de
A Allgemeine Geschäfts-und Nutzungsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
§ 2 Einträge der Dienstleister
§ 3 Vertragsabschluss, Vertragslaufzeit, Kündigung
§ 4 Inhalte und Umsetzung der Angebote des Dienstleisters auf trustedmusic.de
§ 5 Preise
§ 6 Rechnungsstellung und Zahlung
§ 7 Verfügbarkeit und Serverausfälle
§ 8 Vermittlung der Angebote der Dienstleister
§ 9 Zugriff der Dienstleister und Verwendung von Informationen aus der Internetseite trustedmusic.de
§ 10 Haftungsbeschränkung
§ 11 Bildrechte und weitere Urheberrechte
§ 12 Externe Links
§ 13 Werbung
§ 14 Widerrufsrecht für Verbraucher
§ 15 Änderung der Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen
§ 16 Schlussbestimmungen
B Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen
1. Informationen über den Anbieter und ladungsfähige Anschrift
2. Information über Identität des Unternehmens und Kontaktdaten (inkl. Telefonnummer)
3. Information über Gesamtpreis und Preisberechnung sowie Versandkosten
4. Information über Kosten für den Einsatz des für den Vertragsabschluss genutzten Fernkommunikationsmittels
5. Information über die Zahlungs-, Liefer- und Leistungsbedingungen, Termin der Leistungserbringung und Beschwerdeverfahren
6. Information über das Bestehen und die Bedingungen von Kundendienst und Kundendienstleistungen
7. Information über die Laufzeit von Verträgen und Bedingungen der Kündigung
8. Information zur Mindestdauer der Verpflichtungen, die mit einem Vertrag eingegangen werden
9. Information zu Bestehen, Bedingungen, den Fristen und das Verfahren für die Ausübung des Widerrufsrechts
10. Information zu bestehenden Lieferbeschränkungen und zur Verfügung gestellten Zahlungsmitteln
C Informationspflichten bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr
1. Informationen über das Zustandekommen eines Vertrages
2. Informationen über Speicherung des Vertragstextes und Zugangsmöglichkeit des Kunden
3. Informationen über technische Mittel zum Erkennen und Berichtigen von Eingabefehlern
4. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
1.1 Wir, Betreiber von TrustedMusic (nachfolgend „Firma“ genannt), betreiben unter der Internetdomain: www.trustedmusic.de. ein Internetportal, auf dem Dritte Dienstleistungen im Musikbereich bewerben und anbieten.
Wir selbst bieten keine Waren und Dienstleistungen an und nehmen auch keine Erklärungen der Nutzer entgegen.
Wir selbst sind nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Mitgliedern dieses Internetportals geschlossenen Verträge.
1.2 Unsere nachfolgenden Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen gelten für alle Handlungen, die der Internetnutzer über die Internetseite www.trustedmusic.de vornehmen kann.
13055 Berlin
1.3 Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeinene Geschäfts- und Nutzungsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen werden Ihnen zudem noch einmal mit der Bestätigung der Registrierung des Nutzerkontos übersendet.
2.1 Die Dienstleister haben bei ihren Einträgen von Anboten wahrheitsgemäße und aktuelle Angaben zu machen. Änderungen ihrer Leistung, Equipment, Preise und Weiteres sind in dem konkreten Eintrag durch den Eintragsersteller anzupassen.
2.2 Die Firma übernimmt ausdrücklich keine Gewährleistung für die Inhalte der Einträge der Dienstleister, auf die verlinkt wird. Links auf Webseiten, die nicht dem Dienstleister gehören, dürfen nicht gesetzt werden und können von der Firma gelöscht werden. Damit sind insbesondere Unterseiten von anderen Vergleichs-Portalen gemeint.
Links, die vom Dienstleister gesetzt wurden, können von der Firma nach eigenem Ermessen abgelehnt und/oder nachträglich entfernt werden. Dies bedarf keiner Ankündigung oder Benachrichtigung gegenüber dem Dienstleister.
2.3 In den Angebotstexten, beispielsweise aber nicht abschließend die Beschreibung und Anfahrtsbeschreibung, dürfen keine Links und keine URLs in Form von Text gesetzt werden.
2.4 Es dürfen durch den Dienstleister im Rahmen der Angebotsdarstellung nur Fotografien, Grafiken und sonstige Darstellungen genutzt werden, über deren Rechte der anbietende Dienstleister verfügt. Für Forderungen, die in diesem Zusammenhang aus Urheberrechtsverletzungen entstehen können, haftet die Firma nicht. Gleiches gilt bei Texten. In diesen Fällen einer Verletzung des Urheberrechts wird der Dienstleister die Firma im Falle der Inanspruchnahme durch Dritte von allen Ansprüchen freistellen.
Ebenso dürfen Eintragungen die gewerblichen Schutzrechte von Dritten, insbesondere das Marken-, Kennzeichen-, Geschmacksmuster und sonstige Schutzrechte, nicht verletzen. Auch in diesen Fällen wird der Dienstleister die Firma im Falle der Inanspruchnahme durch Dritte von allen Ansprüchen freistellen.
2.5 Die Formulierungen und Inhalte der auf der Seite veröffentlichten Texte dürfen nicht gegen geltendes deutsches Recht verstoßen.
2.6 Die Firma ist nicht verpflichtet, die vom Dienstleister getätigten Angaben zu prüfen, behält sich jedoch das Recht vor, dies zu tun und gegebenenfalls eine Eintragung ohne Angabe von Gründen und nach Maßgabe der Firma abzulehnen.
2.7 Die Firma hat das Recht, Inhalte von Dienstleistern zu ändern oder zu löschen bzw. den Eintrag vorübergehend zu entfernen. Die Firma kann, muss aber nicht, den Dienstleister auf die getätigte Änderung oder auf die Notwendigkeit der Änderung hinweisen.
2.8 Für Datenverluste oder sonstige Beschädigungen der Texte, Bilder und aller getätigten Angaben übernimmt die Firma keine Haftung. Dies gilt nicht ausschließlich, aber vor allem im Falle der von der Firma vorgenommenen Änderungen an einem Eintrag.
2.9 Der Eintrag des Dienstleisters auf der Seite darf ausdrücklich nicht als Beispieleintrag für mehrere Dienstleistungen verwendet werden. Der Dienstleister stimmt mit dem Akzeptieren der AGB zu, dass der Dienstleister die Nachfrage, die sich auf einen Eintrag bezieht, nicht an weitere eigene oder fremde Dienstleistungen weitergibt. Ein Hinweis auf weitere Einträge des Dienstleisters erfolgt ggf. im Beschreibungstext eines Eintrages. Individuelle Abweichungen sind nach Absprache mit und durch schriftliche Bestätigung von der Firma möglich.
2.10 Sollte ein Dienstleister Daten bzw. Material auf der Internetseite oder in der Datenbank bereitstellen, das gegen geltendes deutsches Recht verstößt, so hat die Firma das Recht, den Dienstleister bzw. seinen Eintrag sofort und ohne Kostenerstattung zu löschen.
2.11 Stellt der Dienstleister nach dem Ermessen der Firma unpassendes Material oder Daten bereit oder missbraucht er die Internetseite der Firma zu Zwecken, für die sie nicht gedacht ist, so behält sich die Firma ebenfalls das Recht vor, den Dienstleister ohne Kostenerstattung aus der Seite und ihrer Datenbank zu löschen.
§ 3 Vertragsabschluss, Vertragslaufzeit, Kündigung
3.1 Das Angebot der Firma auf der Internetseite trustedmusic.de ist unverbindlich. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Eintrag eines Dienstleisters auf der Internetseite trustedmusic.de nach Prüfung der Firma freigeschaltet wird.
Die Firma behält sich das Recht vor, Dienstleistern ohne Angabe von Gründen und nach Maßgabe der Firma selbst, die Eintragung zu verweigern.
3.2 Bei Einträgen auf der Internetseite trustedmusic.de und Veröffentlichung durch die Firma wird ein Vertrag über eine Laufzeit von zwölf Monaten geschlossen.
3.3 Der Vertrag verlängert sich automatisch (stillschweigend) um weitere zwölf Monate, sofern nicht spätestens vier Wochen vor Ende der Vertragslaufzeit gekündigt wird.
Der Basis-Eintrag ist jederzeit für den Dienstleister ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündbar.
3.4 Im Falle der Geschäftsaufgabe des Dienstleisters gelten dieselben Bedingungen bezüglich der Kündigungsfrist und des Zustandekommens des Vertrages. Wurde die Dienstleistung eingestellt, so muss vertragsgemäß gekündigt werden, ansonsten verlängert sich der Vertrag um weitere 12 Monate.
3.5 Die Kündigung hat in Schriftform, also per Brief oder E-Mail, zu erfolgen.
3.6 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn
– der Dienstleister die Vorgaben des § 2 der AGB nicht einhält.
– der Dienstleister sein bestehendes Nutzerkonto an Dritte überträgt.
– wir durch Handlungen geschädigt werden, insbesondere die unserseits angebotenen Leistungen missbraucht werden.
– ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
§ 4 Inhalte und Umsetzung der Angebote des Dienstleisters auf trustedmusic.de
4.1 Die Firma hat zu jeder Zeit das Recht, die Kriterien für die Reihung der Dienstleistungen zu ändern sowie neue Sortierungsmöglichkeiten (Filter) hinzuzufügen. Des Weiteren können aus rechtlichen, geschäftlichen oder technischen Gründen Seitenfunktionen, Inhalte und Datenbanken geändert, vorübergehend ausgesetzt oder gelöscht werden, ohne dass die Firma den Dienstleister diesbezüglich benachrichtigen muss oder in irgendeiner Weise haftbar wird.
4.2 Des Weiteren hat die Firma das Recht, das Design, das Layout oder die Funktionsweisen sowie die Gliederung der Seite nach eigenem Ermessen zu ändern.
4.3 Für die Richtigkeit der Entfernungsangaben, Ortsangaben auf der Anfahrtskarte/dem Städteplan sowie der redaktionellen Texte auf der gesamten Homepage übernimmt die Firma keine Gewähr.
4.4 Der Dienstleister erklärt sich damit einverstanden, dass die Firma die vom Dienstleister zur Verfügung gestellten Bilder sowie Texte und weitere Angaben zum Zwecke der Vermarktung der Dienstleistung auch auf anderen Internetseiten veröffentlicht, also damit werben darf. Dies gilt auch für Werbezwecke außerhalb des Internets.
Dazu räumt der Dienstleister der Firma das nicht ausschließliche, weltweite, unbefristete, unbegrenzte, unwiderrufliche, unentgeltliche Nutzungsrecht in allen bekannten Nutzungsarten bezüglich aller Urheberrechte, Datenbankrechte, gewerblicher, immaterieller oder sonstiger Schutzrechte ein.
4.5 Irrtümer/Fehler, die aus der GEO-Datenbank resultieren, führen nicht zu einem (Rechts-) Anspruch. Dies ist unabhängig davon, ob der Fehler direkt auf die Firma oder auf die verwendete Datenquelle zurückzuführen ist.
§ 5 Preise
Es gelten die Preise, die Sie auf den Internetseiten der Firma zum Zeitpunkt der Einstellung des Angebotes durch den Dienstleister von der Firma ausgewiesen sind. Individualvertragliche Abweichungen sind schriftlich (E-Mail, Fax, Post) festzuhalten.
Der Preis für einen Premium-Eintrag bei jährlicher Zahlung beträgt 120,-€/Jahr zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer von derzeit 19% (120 ,-€ netto/Jahr, entspricht 142,80€ brutto/Jahr).
Der Basis-Eintrag ist dauerhaft kostenlos. Bei einer möglichen späteren Änderung bedarf es des Einverständnisses des Dienstleisters.
§ 6 Rechnungsstellung und Zahlung
6.1 Als Zahlungsarten stehen Zahlung auf Rechnung, Zahlung per PayPal und Zahlungen mit Kreditkarte zur Verfügung.
6.2 Bei Zahlung auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung per Überweisung auf das von der Firma angegebene Konto zu begleichen. Andere Zahlungsmöglichkeiten können gegebenenfalls später von der Firma angeboten werden. Die Zahlungen sind nach Einstellung des Angebotes durch die Firma im Voraus für den Vertragszeitraum von zwölf Monaten zu tätigen. Die Rechnung wird dem Dienstleister per E-Mail übersendet.
Als Leistungszeitpunkt gilt das Einstellen des Eintrages seitens der Firma, nicht das Lesen der E-Mail.
Bei vorzeitiger Deaktivierung des Angebotes des Dienstleisters werden geleistete Beträge nicht zurückerstattet.
6.3 Im Falle des Zahlungsverzuges ist es der Firma gestattet eine Bearbeitungsgebühr von 5,-€ zzgl. der gesetzlichen MwSt. von derzeit 19% zu erheben (entspricht 5,95€ inkl. MwSt.).
Selbstverständlich ist es dem Dienstleister jederzeit möglich, nachzuweisen, dass die Gebühr im Einzelfall niedriger war. Dann ist der Dienstleister auch nur zur Zahlung des niedrigeren Betrages verpflichtet.
§ 7 Verfügbarkeit und Serverausfälle
Eine Haftung für einen technisch bedingten Datenverlust, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme im Zusammenhang mit einem Serverausfall oder mit technischen Problemen seitens der Firma wird ausgeschlossen.
Die Firma gibt ihr Bestes, eine möglichst hohe Erreichbarkeit zu erzielen. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass keine ständige Erreichbarkeit garantiert wird.
Die Firma ist berechtigt, Wartungsarbeiten vorzunehmen. Über diese Wartungsarbeiten werden die Dienstleister vorab in Kenntnis gesetzt. Während der Wartungsarbeiten stehen die Leistungen der Firma nicht zur Verfügung.
§ 8 Vermittlung der Angebote der Dienstleister
8.1 Die Firma tritt in der Regel nicht als Vermittler auf.
Im Einzelfall behält sich die Firma jedoch das Recht vor, als Makler in Erscheinung zu treten und Anfragen entgeltlich weiterzuvermitteln.
8.2 Die Anfragen kommen über direkte Kontakte zu anderen Unternehmen und über die durch die Seite trustedmusic.de sowie gegebenenfalls weitere Internetseiten erzielte Nachfrage, welche an die Firma gerichtet wird.
Die Anfragen und ggf. Vertragsabschlüsse der Dienstleister mit deren Kunden kommen durch die Darstellungen der Dienstleister und die Nachfrage von potentiellen Kunden der Dienstleister zustande, die über die Internetseite der Firma trustedmusic.de und ggf. weitere Internetseiten verursacht werden.
§ 9 Zugriff der Dienstleister und Verwendung von Informationen aus der Internetseite trustedmusic.de
9.1 Die Internetseite trustedmusic.de darf nur zum Zwecke des Angebots einer Dienstleistung oder der Suche nach einer Dienstleistung sowie gemäß dem Informationsangebot genutzt werden. Spider, Robots oder andere Möglichkeiten der Datengewinnung dürfen ohne schriftliche Genehmigung nicht verwendet werden. Die üblichen Suchmaschinen sind von dieser Regelung ausgeschlossen.
9.2 Die Internetseite trustedmusic.de gilt als Datenbank und ist urheberrechtlich geschützt.
Dienstleister dürfen Daten wie zum Beispiel die E-Mail-Adresse der anderen Nutzer nur für der Internetseite dienende Zwecke nutzen, d.h. für die Kontaktaufnahme zwischen Suchenden und Anbietern einer Dienstleistung verwenden.
9.3 Weder Suchender, noch Dienstleister dürfen die Daten der Internetseite trustedmusic.de verarbeiten und/oder weitergeben. Sie sind insbesondere nicht berechtigt, E-Mail-Adressen, die auf der Seite zu sehen sind oder per Kontakt erfragt wurden, für Massenmailings (nicht abschließend) oder sonstige gewerbliche wie private Zwecke zu verwenden.
§ 10 Haftungsbeschränkung
10.1 Die Firma hat nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Soweit eine zurechenbare Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertragspflicht (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen) schuldhaft verletzt ist, ist unsere Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt, beschränkt.
10.2 Die Firma haftet nicht für falsche Angaben der Dienstleister. Unter anderem Ausstattungsmerkmale, Preisangaben, Beschreibungstexte, Fotos, Kontakt- und Adressdaten werden von der Firma nach eigenem Ermessen geprüft, für die Richtigkeit haftet aber gegebenenfalls der Dienstleister.
§ 11 Bildrechte und weitere Urheberrechte
11.1 Die Bildrechte der von der Firma auf der Seite verwendeten Bilder liegen entweder bei Drittanbietern oder bei der Firma selbst. Eine Verwendung der Bilder, dessen Rechte sich im Eigentum der Firma befinden, ist ohne ausdrückliche Genehmigung nicht gestattet.
Die Rechte der Drittanbieter werden entweder an dem Bild oder im Impressum ausgewiesen.
11.2 Sämtliche Inhalte der Internetseite sind rechtlich geschützt. Die Firma muss den vollständigen und/oder teilweisen Vervielfältigungen, insbesondere für Darstellungen in der Werbung, schriftlich vorab zustimmen.
Liegt keine Genehmigung durch die Firma vor, ist die Vervielfältigung, Verteilung oder Veröffentlichung von Inhalten untersagt.
Für eine Genehmigung im Sinne dieses Paragrafen wenden Sie sich bitte an:
service@trustedmusic.de
§ 12 Externe Links
Die auf der Seite dargestellten und von Seiten der Firma gesetzten Verlinkungen werden den Nutzern ausschließlich als Hinweise zur Verfügung gestellt. Die Firma selbst kontrolliert diese hierdurch verbundenen Internetseiten nicht und ist für deren Inhalt nicht verantwortlich. Die Darstellung von Verlinkungen zu solchen Internetseiten auf trustedmusc.de impliziert weder eine Billigung des Materials auf solchen Internetseiten noch eine Verbindung mit deren Betreibern.
§ 13 Werbung
Die Firma wird die Seite oder die Inhalte der Seite nach eigenem Ermessen gegebenenfalls auf anderen Internetseiten einbinden. Ein Anspruch für diese Form der Werbung besteht nicht.
Ebenfalls ist es der Firma erlaubt, auf der Seite selbst Werbung von Dritten einzubinden.
Die Seite wird nach Ermessen der Firma auf verschiedenen Wegen (zum Beispiel aber nicht abschließend mittels Google AdWords ©) umworben. Ein Anspruch darauf besteht nicht.
§ 14 Widerrufsrecht für Verbraucher
Ist der Dienstleister bei der Einstellung seines Angebotes und dem damit verbundenen Vertragsabschluss Verbraucher, hat er ein Widerrufsrecht von 14 Tagen.
Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) sind natürliche Personen, mit denen wir in geschäftliche Beziehungen treten, ohne dass dies überwiegend einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
14.1 Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns an
service@trustedmusic.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ende der Widerrufsbelehrung
14.2 Muster-Widerrufsformular
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An
13055 Berlin
service@trustedmusic.de
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
_____________
(*) Unzutreffendes streichen
§ 15 Änderung der Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen
Die Firma ist zur Änderung der Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen zum Beispiel bei Gerichtsurteilen der höchstrichterlichen Rechtsprechung, einer Änderung der Vorgaben des Gesetzgebers oder der Gegebenheiten des Marktes berechtigt.
In diesem Fall erfolgt die Ankündigung der Änderung an den Dienstleister sowohl auf der Internetseite trustedmusic.de als auch per E-Mail an die durch den Dienstleister angegebene E-Mail-Adresse mit der Mitteilung einer Änderungsfrist von zwei Wochen.
Widerspricht der Dienstleister nicht innerhalb von zwei Wochen nach Veröffentlichung (per E-Mail und/oder Darstellung auf der Internetseite), so gelten die abgeänderten Geschäfts- und Nutzungsbedingungen als angenommen. Die Firma weist daher auf die Änderungsfrist und die Folgen des fehlenden Widerspruchs durch den Dienstleister in der Ankündigung der Änderung hin.
Die Firma ist berechtigt, bei einem Widerspruch gegen die durch die Firma geänderten Geschäfts- und Nutzungsbedingungen den Vertrag mit dem Dienstleister zu dem Zeitpunkt zu kündigen, zu dem die Änderung in Kraft tritt. Macht die Firma von diesem Recht Gebrauch, so werden die Inhalte des Dienstleisters in der Datenbank der Firma gelöscht. In diesem Fall bestehen keine Ansprüche gegen die Firma.
§ 16 Schlussbestimmungen
16.1 Sämtliche mit der Firma zustande kommenden Vertragsbeziehungen, sofern nicht in den AGB gesondert geregelt, unterliegen dem Recht des BGB (Bürgerlichen Gesetzbuch).
Es gilt deutsches Recht. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
Dies gilt bei Verbrauchern, also natürlichen Personen, mit denen wir in geschäftliche Beziehungen treten, ohne dass diese einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, jedoch nur soweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechtes des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen wird.
16.2 Die Vertragssprache ist Deutsch.
16.3 Haben Sie mit uns als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, einen Kaufvertrag geschlossen, so ist dann der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz unseres Unternehmens.
Dies gilt auch, wenn Sie Unternehmer sind und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Erhebung einer Klage nicht bekannt ist.
16.4 Der Erfüllungsort ist der Sitz unserer Firma, soweit Sie mit uns als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen einen Vertrag schließen.
16.5 Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Geschäfts- und Nutzungsbedingungen unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die geltende gesetzliche Regelung ersetzt.
B. Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen
1. Information über die wesentlichen Eigenschaften der Dienstleistungen
Die wesentlichen Eigenschaften der von uns angebotenen Dienstleistungen können Sie den Angebotsdarstellungen entnehmen.
Information über Identität des Unternehmens und Kontaktdaten (inkl. Telefonnummer) können
dem Impressum entnommen werden.
13055 Berlin
2. Information über Gesamtpreis und Preisberechnung sowie Versandkosten
Die Informationen über den Gesamtpreis und die Preisberechnung können Sie während des Bestellvorgangs erfahren.
3. Information über Kosten für den Einsatz des für den Vertragsabschluss genutzten Fernkommunikationsmittels
Für die Nutzung unseres Onlineangebotes und die Vornahme einer Bestellung entstehen keine weiteren Kosten, die über die bloße Nutzung Ihres Internetzugangs hinausgehen.
4. Information über die Zahlungs-, Liefer- und Leistungsbedingungen, Termin der Leistungserbringung und Beschwerdeverfahren
4.1 ZahlungsbedingungenDie Zahlungsbedingungen ergeben sich aus § 6 der AGB.
4.2 Liefer- und LeistungsbedingungenDie Liefer- und Leistungsbedingungen ergeben sich aus den § 4 der AGB.
4.3 Termin der Leistungserbringung
4.3.1 Zahlung per PayPal:
Unverzüglich nach Absendung des Dienstleistungsauftrages durch den Kunden
4.3.2 Zahlung per Rechnung:
Unverzüglich nach Absendung des Dienstleistungsauftrages durch den Kunden
5. Information über das Bestehen und die Bedingungen von Kundendienst und Kundendienstleistungen
5.1 Kundendienst und Kundendienstleistungen: Wir bieten Ihnen die Möglichkeit, unseren Kundendienst über folgende Kontaktmöglichkeiten zu erreichen:
service@trustedmusic.de
Der Kunde kann alles selbst durchführen, die Eintrag-Erstellung ebenso wie die Eintrag-Aktualisierung. Sollte der Kunde damit Schwierigkeiten haben, so sind wir gerne unentgeltlich behilflich bei z.B.
der vollständigen Erstellung von Einträgen (Wenn dies dem Kunden nicht möglich ist),
redaktionelle Verbesserungen grober Rechtschreib- und Grammatik-Fehler
der Aufwertung von Einträgen,
dem Hinzufügen und Aktualisieren von:
Beschreibung der Dienstleistung inkl. Ausstattungssymbolen und Bildern
Kontaktdaten und Adressdaten des Dienstleisters
Preisangaben inkl. Preistabelle
Social Media Angaben
6. Information über die Laufzeit von Verträgen und Bedingungen der Kündigung
6.1 Bei Einträgen auf der Internetseite trustedmusic.de und Veröffentlichung durch die Firma wird ein Vertrag über eine Laufzeit von zwölf Monaten geschlossen.
6.2 Der Vertrag verlängert sich automatisch (stillschweigend) um weitere zwölf Monate, sofern nicht spätestens vier Wochen vor Ende der Vertragslaufzeit gekündigt wird.
Ist im Einzelauftrag keine Dauer der Vertragsbeziehung genannt, so läuft der Vertrag zwölf Monate ab Zustandekommen des Vertrages und es gilt ebenfalls eine Kündigungsfrist von vier Wochen. Der Basis-Eintrag ist jederzeit für den Dienstleister ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündbar.
6.3 Im Falle der Geschäftsaufgabe des Dienstleisters gelten dieselben Bedingungen bezüglich der Kündigungsfrist und des Zustandekommens des Vertrages. Wurde die Vermietung eingestellt, so muss vertragsgemäß gekündigt werden, ansonsten verlängert sich der Vertrag um weitere 12 Monate.
6.4 Die Kündigung hat in Schriftform, also per Brief, Telefax oder E-Mail, zu erfolgen.
6.5 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn
der Dienstleister die Vorgaben des § 2 der AGB nicht einhält,
der Dienstleister sein bestehendes Nutzerkonto an Dritte überträgt,
wir durch Handlungen geschädigt werden, insbesondere die unserseits angebotenen Leistungen missbraucht werden,
ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
7. Information zur Mindestdauer der Verpflichtungen, die mit einem Vertrag eingegangen werden
7.1 Bei Einträgen auf der Internetseite trustedmusic.de und Veröffentlichung durch die Firma wird ein Vertrag über eine Laufzeit von zwölf Monaten geschlossen.
7.2 Es gelten die Preise, die Sie auf den Internetseiten der Firma zum Zeitpunkt der Einstellung des Angebotes durch den Dienstleister von der Firma ausgewiesen sind. Individualvertragliche Abweichungen sind schriftlich (E-Mail, Fax, Post) festzuhalten.
Der Preis für einen Premium-Eintrag bei jährlicher Zahlung beträgt 120,-€/Jahr zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer von derzeit 19% (120 ,-€ netto/Jahr, entspricht 142,80€ brutto/Jahr).
Der Basis-Eintrag ist dauerhaft kostenlos. Bei einer möglichen späteren Änderung bedarf es des Einverständnisses des Dienstleisters.
8. Information zu Bestehen, Bedingungen, den Fristen und das Verfahren für die Ausübung des Widerrufsrechts
Dem Kunden steht ein Widerrufsrecht zu, wenn er Verbraucher ist.
Verbraucher im Sinne des § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) und der für den Vertrag verwendeten AGB sind natürliche Personen, mit denen wir in geschäftliche Beziehungen treten, ohne dass dies überwiegend einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Die Informationen zum Bestehen, den Bedingungen, den Fristen und dem Verfahren für die Ausübung des Widerrufsrechts kann der Verbraucher der Widerrufsbelehrung entnehmen.
Zudem kann er für die Ausübung des Widerrufsrechts das Muster-Widerrufsformular nutzen.
9. Information zu bestehenden Lieferbeschränkungen und zur Verfügung gestellten Zahlungsmitteln
9.1 Für das Dienstleistungsangebot gelten folgende Beschränkungen der Erbringung der Dienstleistung:
Die Firma behält sich das Recht vor, Einträge im Nachhinein abzulehnen, wenn
die Einträge nicht unseren Richtlinien entsprechen.
Zweifel an der Richtigkeit der getätigten Angaben bestehen.
ein allgemeines Vermittlungsangebot anstatt einer konkreten Dienstleistung beworben wird.
mehrere Dienstleistungen in einem Eintrag beworben werden und die Beschreibung sich nicht auf die angegebene Dienstleistung bezieht.
kein Beschreibungstext enthalten ist.
frühere Rechnungen des Dienstleisters nicht beglichen wurden.
es sich um einen unmittelbaren oder mittelbaren Wettbewerber handelt.
die Werbung nicht dem Angebot auf dem Portal trustedmusic.de entspricht, also nicht auf die beworbene Zielgruppe ausgerichtet ist oder ein anderes Produkt/Dienstleistung beworben wird.
Dienstleistungen bzw. Standorte doppelt eingetragen werden.
es in der Vergangenheit mit dem Dienstleister zu Unstimmigkeiten kam, weil beispielsweise mit unkorrekten Angaben geworben wurde.
Die Firma behält sich das Recht vor, Einträge während der Laufzeit zu pausieren, wenn
die Einträge nicht den Richtlinien der Firma entsprechen.
Zweifel an der Richtigkeit der getätigten Angaben bestehen.
ein allgemeines Vermittlungsangebot anstatt einer konkreten Dienstleistung beworben wird.
mehrere Dienstleistungen in einem Eintrag beworben werden und die Beschreibung sich nicht auf die Dienstleistung laut Anschrift bezieht.
kein Beschreibungstext enthalten ist.
der Kunde seine Rechnung(en) auch nach mehrmaliger Zahlungserinnerung /Mahnung nicht beglichen hat.
9.2 Folgende Zahlungsmittel stehen zur Verfügung:
Zahlung auf Rechnung, Zahlung per PayPal, Zahlung per Kreditkarte
C. Informationspflichten bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr
1. Informationen über das Zustandekommen eines Vertrages
Der Vertrag zwischen der Firma und dem Dienstleister kommt nach Maßgabe des § 4 der Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen der Firma zustande (siehe oben).
2. Informationen über Speicherung des Vertragstextes und Zugangsmöglichkeit des Kunden
Der Vertragstext wird in dem Datenbanksystem der Firma gespeichert. Die Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen kann der Dienstleister stets auf dieser Internetseite einsehen. Die Daten der Registrierung des Nutzerkontos sowie die Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen werden dem Dienstleister automatisiert per E-Mail zugeschickt.
3. Informationen über technische Mittel zum Erkennen und Berichtigen von Eingabefehlern
Der Dienstleister kann jederzeit seine Angaben im Rahmen der Anlage des Nutzerkontos und der Einstellung der Angebote korrigieren.
Zu diesem Zweck kann der Dienstleister seine Angaben per Maus oder Tastatur ändern.
Zudem werden alle Angaben vor dem Abschluss der Registrierung und der Einstellung der Angebote nochmals dargestellt und so dem Dienstleister die Möglichkeit der Korrektur ermöglicht.
4. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
Für den Abschluss von Verträgen steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
